Was kann passieren, wenn man eine Schmerzensgeldforderung nicht zahlen kann?
by admin on Thursday, September 16th, 2010 | 4 Comments
Mal angenommen, A hat sich mit B außergerichtlich auf eine Schmerzensgeldzahlung geeinigt. Es wird vereinbart die Summe aufeinmal zu überweisen. Was könnte A passieren, wenn er die Zahlung hinauszögern will?
Was kommt zuerst Pfändung oder Titulierung?
oder kann sogar der vermeintlich abgewendete Zivilprozess gegen A doch noch stattfinden?
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er könnte auch eine strafanzeige wegen eingehungsbetrug erhalten
also das kommt erst mal darauf an wie alt A ist und wieviel geld A B schuldet…
also am besten wäre es einen facharbeiter für sowas zu kontaktieren
meistens bekommt man dann sozialarbeit zugewiesen für die man teilweise bis zu 10 € pro stunde bekommt
dieses verfahren ist extra für solche zwecke gedacht.
Die Forderung muss erst tituliert werden damit es Vollstreckungen wie z.B Pfändungen geben kann.
Natürlich kann man bei Nichtzahlung auch noch vors Gericht gehen. Eigentlich droht auch jeder Anwalt damit.
Ansonsten wird diese Forderung wie jede andere Forderung auch behandelt.
es kommt auf die Formulierung im Vertrag an. Üblich ist eine Klausel, dass die ursprüngliche Forderung wieder auflebt, wenn das Schmerzensgeld nicht gezahlt wird. Steht das so nicht drin, dann kommen bloß die Folgen wegen der Nicht-Zahlung, d.h. Mahnbescheid, Titel, Pfändung, Offenbarungseid.
Strafrechtlich kann man auch einen Betrug darin sehen.